Abschnitt A

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) - Stand 06.12.2017

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Verbraucher (§ 13 BGB), nachfolgend „Besteller“ genannt, über den TONI Onlineshop der

TONI DRESS DAMENMODEN GMBH
Konrad-Ott-Str.1
91301 Forchheim
Geschäftsführer: Markus Schreiber, Marion Dierks

Handelsregistereintrag: Amtsgericht Bamberg
Registernummer: HRB 1613
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a UStG: DE 811 158 205
Haftungsausschluss (Disclaimer)

(nachfolgend „TONI“ genannt) abgeben (Verbrauchsgüterkauf) und nur in der Bundesrepublik Deutschland.

Für Geschäftskunden („Unternehmen“ i.S.d. § 14 BGB) gelten überwiegend abweichende Geschäftsbedingungen, es handelt sich hierbei um die Einheitsbedingungen der Deutschen Textilindustrie (Stand 01.01.2015).

Vertragspartner des Bestellers oder des Unternehmens ist die TONI DRESS DAMENMODEN GMBH.

Alle Lieferungen und Leistungen, die durch TONI erbracht werden, erfolgen nur auf Grundlage der nachfolgenden AGB in der Fassung, die zum Zeitpunkt der jeweiligen durch den Besteller bzw. das Unternehmen getätigten Bestellung Gültigkeit hat. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, TONI stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.

§ 2 Angebote und Zustandekommen des Vertrages

Alle Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich.

Der Besteller bestellt die im TONI Onlineshop angebotenen Waren direkt im Internet (www.toni-fashion.de).

Der Besteller muss zudem das 18. Lebensjahr vollendet haben. Bei Bestellern unter 18 Jahren ist die Zustimmung des gesetzlichen Vertreters erforderlich.

TONI wird den Zugang der über den Onlineshop abgegebenen Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt.

Der Kaufvertrag zwischen der TONI DRESS DAMENMODEN GMBH und dem Besteller kommt erst durch eine Annahmeerklärung zustande. Diese kann entweder durch Zusendung der Ware oder durch Zusendung einer Auftragsbestätigung in Textform erfolgen.

Der Mindestbestellwert liegt bei 20,-- € (netto). Bestellungen unterhalb des Mindestbestellwerts können nicht bearbeitet werden.

§ 3 Preise

Die auf den Produktseiten genannten Preise sind in EURO und beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer.

Im TONI Onlineshop können Gutscheine eingelöst werden. Pro Bestellung kann nur ein Gutscheincode im Bestellprozess eingelöst werden, wobei der Bestellwert mindestens dem Gutscheinwert entsprechen muss. Gutscheine können bei besonders gekennzeichneten Artikeln nicht eingelöst werden.

§ 4 Versandländer und Versandkosten

Die Lieferung erfolgt in folgende Länder zu den angegebenen Versandkosten:

Deutschland - versandkostenfrei

§ 5 Lieferbedingungen

Die Lieferungen erfolgen innerhalb Deutschlands und international mit DHL oder einem Vertragspartner von DHL („Paketzusteller“).

Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, innerhalb Deutschlands 1–3 Werktage ab Zahlungseingang bzw. ab Eingang der Auftragsbestätigung bei Kauf auf Rechnung. Der Käufer kann 14 Kalendertage nach Überschreitung des unverbindlichen Liefertermins TONI schriftlich auffordern, binnen angemessener Frist zu liefern, mit Zugang der Aufforderung kommt TONI in Verzug.

Sollten nicht alle Produkte vorrätig sein, ist TONI berechtig diese zu stornieren. Eventuell geleistete Zahlungen werden dem Besteller unverzüglich erstattet.

Sollte die Zustellung der Ware trotz Auslieferungsversuch und Benachrichtigung durch den Paketzusteller scheitern, kann TONI vom Vertrag zurücktreten. Eventuell geleistete Zahlungen werden dem Besteller unverzüglich erstattet.

Sollten vom Besteller bestellte Produkte nicht verfügbar sein, weil einzelne Produkte trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages von Lieferanten nicht geliefert wurden, kann TONI vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird TONI den Besteller unverzüglich informieren und ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Sollte ein vergleichbares Produkt nicht verfügbar sein oder der Besteller die Lieferung eines vergleichbaren Produktes nicht wünschen, wird TONI das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben und dem Besteller eventuell geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten. Die Verantwortlichkeit von TONI für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt nach Maßgabe von § 11 dieser Bedingungen unberührt.

Die Nutzung der Artikel zu Werbezwecken sowie im Rahmen von Gewinnspielen ist nur mit vorheriger Zustimmung von TONI zulässig.

§ 6 Zahlung / Zahlarten

Der Besteller kann die Artikel per Kreditkarte, Paypal, giropay oder bei entsprechender Bonität auf Rechnung bezahlen.

Im Interesse unserer Kunden prüft TONI auf Grundlage der eigenen Geschäftspolitik und der internen Kreditrichtlinien sowie unter Einbeziehung einer Bonitätsprüfung jede Bestellung mit der gebotenen Sorgfalt. TONI behält sich zur Absicherung des Kreditrisikos vor, im Anschluss an eine automatisierte Prüfung im Sinne des § 6a BDSG den Rechnungskauf nicht anzubieten. In diesem Falle stehen dem Besteller alternativ die Bezahlarten Kreditkarte, Paypal oder giropay zur Verfügung. Erläuterungen zur Bonitätsprüfung finden Sie in unserer Datenschutzerklärung unter §8 Bezahlsysteme - Bonitätsprüfung und Scoring - Datenweitergabe bei Zahlungsverzug. Sollten Sie hierzu weitere Fragen haben, wenden Sie sich bitte an unseren Kundenservice (Kontaktdaten: service@toni-fashion.de).

Bei der Zahlungsart Kreditkarte erfolgt die Belastung des Kontos des Bestellers mit Versand der Ware.

Bei der Zahlungsart Rechnung verpflichtet sich der Besteller, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Kalendertagen nach Erhalt der Ware, ohne jeglichen Abzug von Skonto, zu begleichen. Die Rechnung wird in der Regel gemeinsam mit der Ware versandt.

PayPal ist der Online-Zahlungsservice, mit dem der Besteller in Onlineshops sicher, einfach und schnell bezahlen kann - und das kostenlos.

• Sicher: Die Bank- und Kreditkartendaten sind nur bei PayPal hinterlegt. Deshalb werden sie nicht bei jedem Online-Einkauf erneut übers Internet gesendet.
• Einfach: Die Bezahlung erfolgt mit zwei Klicks. Denn der Besteller greift auf seine bei PayPal hinterlegten Bank- oder Kreditkartendaten zurück, anstatt sie bei jedem Kauf einzugeben.
• Schnell: PayPal-Zahlungen treffen schnell ein. Dann kann TONI die Ware sofort verschicken und Sie erhalten sie in der Regel früher.

Wählen Sie giropay als Zahlungsart, werden Sie nach der Eingabe Ihrer Bankleitzahl vom Shop des Händlers sicher zum Online-Banking Ihrer Bank geleitet. Hier melden Sie sich wie gewohnt mit Ihrer Kontonummer und PIN an. Das System zeigt automatisch eine Überweisung an, die alle Details des Kaufs enthält: Rechnungsbetrag, Verwendungszweck und Bankverbindung des Händlers. Durch Eingabe einer TAN autorisieren Sie die Überweisung. Sie erhalten im dritten und letzten Schritt der giropay-Überweisung eine Bestätigung über die erfolgreiche Zahlung, die Sie sich ausdrucken können. Gleichzeitig erhält TONI automatisch eine Zahlungsbestätigung und kann daraufhin den Versand Ihrer Ware sofort veranlassen.

§ 7 Zahlungsverzug

Alle Kaufpreiszahlungen sind sofort bei Lieferung fällig und ohne Abzug zu leisten. Der Käufer kommt ohne weitere Erklärungen von TONI 14 Kalendertage nach der Lieferung in Verzug, soweit er nicht bezahlt hat. Ist für die Leistung eine Zeit nach dem Kalender bestimmt, tritt bei nicht termingerechter Bezahlung Zahlungsverzug ein, ohne dass es einer Mahnung bedarf. Im Falle des Vorhandenseins von Mängeln steht dem Käufer ein Zurückbehaltungsrecht nicht zu, soweit der Einbehalt nicht in angemessenem Verhältnis zu den Mängeln und den voraussichtlichen Kosten der Nacherfüllung (insbesondere einer Mangelbeseitigung) steht.

Nach Eintritt des Zahlungsverzuges wird TONI die Forderung zwecks Forderungseinzug an ein Inkassobüro oder einen Rechtsanwalt übergeben. TONI hat hierzu der Akzepta Inkasso GmbH - Registrierter Inkassodienstleister, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Traunstein unter HRB 9299, Jahnstr. 31, 83278 Traunstein, die im Namen und für Rechnung den Onlineshop von TONI betreibt, entsprechende Vollmachten erteilt.

Das Recht von TONI von dem Vertrag zurückzutreten und die Herausgabe der gelieferten Waren zu verlangen bleibt davon unberührt.

Bei Zahlungsverzug behält sich TONI vor, Mahngebühren in Höhe von 5,-- € in Rechnung zu stellen. Dem Besteller bleibt vorbehalten jederzeit nachzuweisen, dass die geltend gemachten Gebühren im Einzelfall niedriger waren. Dann ist der Besteller nur verpflichtet, den niedrigeren Betrag zu zahlen.

§ 8 Aufrechnung

Die Aufrechnung gegen Zahlungsansprüche von TONI ist nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen zulässig.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum von TONI. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne Zustimmung von TONI nicht gestattet.

Der Besteller hat TONI von allen Zugriffen Dritter, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen sowie sonstigen Beeinträchtigungen seines Eigentums unverzüglich schriftlich zu unterrichten. Der Besteller hat TONI alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtung und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter entstehen.

Verhält sich der Besteller vertragswidrig, insbesondere wenn der Besteller seiner Zahlungsverpflichtung trotz einer Mahnung der TONI nicht nachkommt, kann TONI nach einer vorherigen angemessenen Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten und die Herausgabe der noch in seinem Eigentum stehenden Ware verlangen. In der Zurücknahme der Ware durch TONI liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Die dabei anfallenden Transportkosten trägt der Besteller. In der Pfändung der Ware durch TONI liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag. TONI ist nach Rückerhalt der Ware zu deren Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf Verbindlichkeiten der TONI - abzüglich angemessener Verwertungskosten - anzurechnen.

§ 10 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der

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TONI Onlineshop
Konrad-Ott-Str. 1
91301 Forchheim
Telefon: 09191 / 83 456
Fax: 09191 / 83 316
service@toni-fashion.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das zur Verfügung gestellte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart, in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an

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Versandlager TONI Onlineshop
Konrad-Ott-Str. 1
91301 Forchheim

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadenersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.

Bei Rücksendungen verwenden Sie bitte den beiliegenden Retourenaufkleber, legen den Warenrücksendeschein bei und geben das Paket bei DHL (Filiale, Paketshop oder Packstation) ab.

Ende der Widerrufsbelehrung

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§ 11 Haftung

TONI haftet unabhängig von den nachfolgenden Haftungsbeschränkungen nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von ihm, seinen gesetzlichen Vertretern oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist von TONI, seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.

TONI haftet auch für Schäden, die er durch einfache fahrlässige Verletzung solcher vertraglichen Verpflichtungen verursacht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Das Gleiche gilt, wenn dem Käufer Ansprüche auf Schadensersatz statt der Leistung zustehen. TONI haftet jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.

Eine weiter gehende Haftung von TONI ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen, dies gilt insbesondere auch für deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung. Soweit die Haftung von TONI ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

§ 12 Gewährleistung

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bitte wenden Sie sich an unser Servicecenter (Tel: 09191 / 83 456 oder service@toni-fashion.de) für eine schnelle Erfüllung Ihrer Gewährleistungsansprüche.

§ 13 außergerichtliches Beschwerdeverfahren / Online-Streitbeilegung

Seit dem 15. Februar 2016 stellt die EU-Kommission eine Online-Plattform (nachfolgend auch "Streitbeilegungs-Plattform" genannt) für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar.

§ 14 Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle

TONI ist nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 15 Gerichtsstand / anwendbares Recht

Für Meinungsverschiedenheiten und Streitigkeiten anlässlich dieses Vertrages gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Alleiniger Gerichtsstand bei Bestellungen von Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Forchheim.

Abschnitt B

Kundeninformationen

1. Informationen über TONI und ladungsfähige Anschrift

TONI DRESS DAMENMODEN GMBH, Konrad-Ott-Str.1, 91301 Forchheim
Geschäftsführer: Markus Schreiber, Marion Dierks, Registergericht Bamberg, HRB 1613
Service-Hotline: Montag bis Freitag von 08:00 bis 20:00 Uhr und Samstag von 09:00 bis 13:00 Uhr. 09191 / 83 456
E-Mail: service@toni-fashion.de
URL: https://www.toni-fashion.de

2. Informationen über die wesentlichen Merkmale der angebotenen Waren

Die wesentlichen Merkmale der angebotenen Waren kann der Besteller den einzelnen Produktbeschreibungen entnehmen, die TONI im Rahmen der Produktdarstellung zur Verfügung stellt.

3. Informationen über Vorbehalt der Nichtlieferung bei Nichtverfügbarkeit

TONI behält sich nach Maßgabe des § 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der TONI vor, die versprochene Leistung und damit die Lieferung der Ware im Fall ihrer Nichtverfügbarkeit nicht zu erbringen (siehe oben).

4. Informationen zu Zahlungs-, Liefer- und Leistungsbedingungen

Die Zahlung durch den Besteller erfolgt nach Maßgabe des § 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der TONI (siehe oben) und die Lieferung nach § 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der TONI (siehe oben).

5. Informationen über ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht

Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.

6. Informationen über die technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen

Der Abschluss erfolgt durch Angebot und Annahme.

6. 1 Ablauf einer Bestellung/Angebot des Bestellers
Wenn der Besteller in dem Angebot der TONI ein Produkt gefunden hat, das seinen Wünschen entspricht, kann er das Produkt in den Warenkorb legen. Möchte der Besteller den Warenkorb einsehen, so kann er dies jederzeit durch Anklicken des Buttons „Warenkorb“ tun. Produkte, die der Besteller nicht oder nicht mehr bestellen möchte, kann er jederzeit durch Anklicken des Buttons „Artikel ändern“ (Änderung der Anzahl der Artikel) oder „Artikel löschen“ (Entfernung des ausgewählten Artikels aus dem Warenkorb) ändern bzw. löschen. Nachdem alle gewünschten Waren in den Warenkorb gelegt wurden, muss der Besteller seine Daten eingeben. TONI hat die Eingabefelder, in denen der Besteller seine zwingenden Angaben für eine ordnungsgemäße Abwicklung der Bestellung anzugeben hat, entsprechend gekennzeichnet.

Zum Abschluss des Bestellvorgangs muss der Besteller die Schaltfläche (Button) mit der Aufschrift („zahlungspflichtig bestellten“) betätigen.

6. 2 Annahme durch TONI
Die Annahme des Angebotes des Bestellers erfolgt durch TONI nach Maßgabe des § 2 der AGB der TONI (siehe oben).

7. Informationen über Speicherung des Vertragstextes und Zugangsmöglichkeit des Bestellers

Der Vertragstext wird in dem Shopsystem der TONI DRESS DAMENMODEN GMBH gespeichert. Die AGB kann der Besteller stets auf dieser Internetseite einsehen. Die Daten der einzelnen Bestellung sowie die AGB werden dem Besteller automatisiert per E-Mail zugeschickt. Nachdem der Besteller die Bestellung mit Registrierung abgeschlossen hat, sind die Daten im Benutzerkonto abrufbar. Bestellungen, die ohne Registrierung erfolgen, können nach Abschluss nicht mehr im Internet eingesehen werden.

8. Informationen über technische Mittel zum Erkennen und Berichtigen von Eingabefehlern

Vor Abschluss der Bestellung kann der Besteller jederzeit seine Angaben korrigieren. Dies gilt sowohl für die Anzahl der bestellten Waren als auch für die ausgewählten Waren selbst. Zu diesem Zweck kann der Besteller seine Angaben per Maus oder Tastatur ändern und sowohl Waren aus dem Warenkorb entfernen als auch die Anzahl der einzelnen zu bestellenden Ware erhöhen oder aber verringern. Zudem werden alle Angaben zur Bestellung vor dem Abschluss der Bestellung nochmals dargestellt und dem Besteller die Korrektur ermöglicht.

9. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen

Für den Abschluss von Verträgen steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.