Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Abschnitt A

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) - Stand 01.01.2023

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Verbraucher (§ 13 BGB), nachfolgend „Besteller“ genannt, über den TONI Onlineshop der

TONI DRESS DAMENMODEN GMBH
Konrad-Ott-Str.1
91301 Forchheim
Geschäftsführer: Oliver Keeb

Handelsregistereintrag: Amtsgericht Bamberg
Registernummer: HRB 1613
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a UStG: DE 811 158 205
Haftungsausschluss (Disclaimer)

(nachfolgend „TONI“ genannt) abgeben (Verbrauchsgüterkauf) und nur in der Bundesrepublik Deutschland.

Für Geschäftskunden („Unternehmen“ i.S.d. § 14 BGB) gelten überwiegend abweichende Geschäftsbedingungen, es handelt sich hierbei um die Einheitsbedingungen der Deutschen Textilindustrie (Stand 01.01.2015).

Vertragspartner des Bestellers oder des Unternehmens ist die TONI DRESS DAMENMODEN GMBH.

Alle Lieferungen und Leistungen, die durch TONI erbracht werden, erfolgen nur auf Grundlage der nachfolgenden AGB in der Fassung, die zum Zeitpunkt der jeweiligen durch den Besteller bzw. das Unternehmen getätigten Bestellung Gültigkeit hat. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, TONI stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.

§ 2 Angebote und Zustandekommen des Vertrages

Alle Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich.

Der Besteller bestellt die im TONI Onlineshop angebotenen Waren direkt im Internet (www.toni-fashion.de).

Der Besteller muss zudem das 18. Lebensjahr vollendet haben. Bei Bestellern unter 18 Jahren ist die Zustimmung des gesetzlichen Vertreters erforderlich.

TONI wird den Zugang der über den Onlineshop abgegebenen Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt.

Der Kaufvertrag zwischen der TONI DRESS DAMENMODEN GMBH und dem Besteller kommt erst durch eine Annahmeerklärung zustande. Diese kann entweder durch Zusendung der Ware oder durch Zusendung einer Auftragsbestätigung in Textform erfolgen.

Der Mindestbestellwert liegt bei 20,-- € (netto). Bestellungen unterhalb des Mindestbestellwerts können nicht bearbeitet werden.

§ 3 Preise

Die auf den Produktseiten genannten Preise sind in EURO und beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer.

Im TONI Onlineshop können Gutscheine eingelöst werden. Pro Bestellung kann nur ein Gutscheincode im Bestellprozess eingelöst werden, wobei der Bestellwert mindestens dem Gutscheinwert entsprechen muss. Gutscheine können bei besonders gekennzeichneten Artikeln nicht eingelöst werden.

§ 4 Länder-Shop-Versionen der Versandländer und Versandkosten

Die Lieferung erfolgt ausschließlich in das Land, der vorab ausgewählten Länder-Shop-Version. Ein Versand in Länder, über die gewählte Länder-Shop-Version hinaus, ist nicht möglich. Folgende Shop-Länder-Versionen stehen zur Verfügung und können gewählt werden:

Shop Deutschland – Lieferung ausschließlich nach Deutschland, versandkostenfrei
Shop Niederlande – Lieferung ausschließlich in die Niederlanden, versandkostenfrei
Shop Belgien – Lieferung ausschließlich nach Belgien, versandkostenfrei
Shop Österreich – Lieferung ausschließlich nach Österreich, versandkostenfrei

Eine kostenlose Selbstabholung an folgender Adresse ist zudem möglich:

TONI MARKENOUTLET
Konrad-Ott-Str. 1
91301 Forchheim
Montag bis Samstag 10 - 18 Uhr
(abholbereit drei Werktage nach Bestelleingang)

§ 5 Lieferbedingungen

Die Lieferungen erfolgen innerhalb Deutschlands und international mit DHL oder einem Vertragspartner von DHL („Paketzusteller“).

Die Lieferzeit beträgt, sofern beim Angebot nicht anders angegeben, innerhalb Deutschlands 1-3 Werktage und für Bestellungen aus den Niederlanden, Belgien und Österreich 1-6 Werktage ab Zahlungseingang bzw. ab Eingang der Auftragsbestätigung bei Kauf auf Rechnung. Der Käufer kann 14 Kalendertage nach Überschreitung des unverbindlichen Liefertermins TONI schriftlich auffordern, binnen angemessener Frist zu liefern, mit Zugang der Aufforderung kommt TONI in Verzug.

Sollten nicht alle Produkte vorrätig sein, ist TONI berechtig diese zu stornieren. Eventuell geleistete Zahlungen werden dem Besteller unverzüglich erstattet.

Sollte die Zustellung der Ware trotz Auslieferungsversuch und Benachrichtigung durch den Paketzusteller scheitern, kann TONI vom Vertrag zurücktreten. Eventuell geleistete Zahlungen werden dem Besteller unverzüglich erstattet.

Sollten vom Besteller bestellte Produkte nicht verfügbar sein, weil einzelne Produkte trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages von Lieferanten nicht geliefert wurden, kann TONI vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird TONI den Besteller unverzüglich informieren und ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Sollte ein vergleichbares Produkt nicht verfügbar sein oder der Besteller die Lieferung eines vergleichbaren Produktes nicht wünschen, wird TONI das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben und dem Besteller eventuell geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten. Die Verantwortlichkeit von TONI für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt nach Maßgabe von § 11 dieser Bedingungen unberührt.

Die Nutzung der Artikel zu Werbezwecken sowie im Rahmen von Gewinnspielen ist nur mit vorheriger Zustimmung von TONI zulässig.

§ 6 Zahlung / Zahlarten

• Rechnungskauf
  Der Besteller kann bei entsprechender Bonität auf Rechnung bestellen.
  
  Bei der Zahlungsart Rechnung verpflichtet sich der Besteller, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Kalendertagen nach Erhalt der Ware, ohne jeglichen Abzug von Skonto, zu begleichen. Die Rechnung wird in der Regel gemeinsam mit der Ware versandt. Im Interesse unserer Kunden prüft TONI auf Grundlage der eigenen Geschäftspolitik und der internen Kreditrichtlinien sowie unter Einbeziehung einer Bonitätsprüfung jede Bestellung mit der gebotenen Sorgfalt. Die Verarbeitung Ihrer Daten im Rahmen der Bonitätsprüfung erfolgt auf Basis von Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b) DSGVO und Art.6 Absatz 1 Buchstabe f) DSGVO. Wir haben grundsätzlich ein berechtigtes Interesse an der Vornahme einer Bonitätsprüfung bei der Auswahl einer unsicheren Zahlungsart (Rechnungskauf) durch Sie. TONI behält sich zur Absicherung des Kreditrisikos vor, im Anschluss einer Bonitätsprüfung, den Rechnungskauf nicht anzubieten. Zudem ist der Warenkorbwert für den Kauf auf Rechnung auf maximal 600,00€ beschränkt. Übersteigt der Warenkorb diesen Wert ist die Zahlart Kauf auf Rechnung nicht mehr verfügbar, unabhängig vom Ergebnis der Bonitätsprüfung. In beiden Fällen stehen dem Besteller alternativ die Bezahlarten Kreditkarte oder PayPal zur Verfügung. Erläuterungen zur Bonitätsprüfung finden Sie in unserer Datenschutzerklärung unter §8 Bezahlsysteme - Bonitätsprüfung und Scoring - Datenweitergabe bei Zahlungsverzug. Sollten Sie hierzu weitere Fragen haben, wenden Sie sich bitte an unseren Kundenservice (Kontaktdaten: service@toni-fashion.de).

Im Rahmen des Zahlungsdienstes PayPal Plus bieten wir Ihnen weitere Zahlungsmethoden als PayPal Services an. Sie werden auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Dort können Sie Ihre Zahlungsdaten angeben, die Verwendung Ihrer Daten durch PayPal und die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.

• PayPal
  Wenn Sie die Zahlungsart PayPal gewählt haben, müssen Sie, um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, dort registriert sein bzw. sich erst registrieren und mit Ihren Zugangsdaten legitimieren. Die Zahlungstransaktion wird von PayPal unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung automatisch durchgeführt.


• Kreditkarte
  Wenn Sie die Zahlungsart Kreditkarte gewählt haben, müssen Sie, um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, bei PayPal nicht registriert sein. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung und nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber von Ihrem Kreditkartenunternehmen auf Aufforderung von PayPal durchgeführt und Ihre Karte belastet.

§ 7 Zahlungsverzug

Alle Kaufpreiszahlungen sind sofort bei Lieferung fällig und ohne Abzug zu leisten. Der Käufer kommt ohne weitere Erklärungen von TONI 14 Kalendertage nach der Lieferung in Verzug, soweit er nicht bezahlt hat. Ist für die Leistung eine Zeit nach dem Kalender bestimmt, tritt bei nicht termingerechter Bezahlung Zahlungsverzug ein, ohne dass es einer Mahnung bedarf. Im Falle des Vorhandenseins von Mängeln steht dem Käufer ein Zurückbehaltungsrecht nicht zu, soweit der Einbehalt nicht in angemessenem Verhältnis zu den Mängeln und den voraussichtlichen Kosten der Nacherfüllung (insbesondere einer Mangelbeseitigung) steht.

Nach Eintritt des Zahlungsverzuges wird TONI die Forderung zwecks Forderungseinzug an ein Inkassobüro oder einen Rechtsanwalt übergeben. TONI hat hierzu der Akzepta Inkasso GmbH - Registrierter Inkassodienstleister, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Traunstein unter HRB 9299, Jahnstr. 31, 83278 Traunstein, die im Namen und für Rechnung den Onlineshop von TONI betreibt, entsprechende Vollmachten erteilt.

Das Recht von TONI von dem Vertrag zurückzutreten und die Herausgabe der gelieferten Waren zu verlangen bleibt davon unberührt.

Bei Zahlungsverzug behält sich TONI vor, Mahngebühren in Höhe von 5,-- € in Rechnung zu stellen. Dem Besteller bleibt vorbehalten jederzeit nachzuweisen, dass die geltend gemachten Gebühren im Einzelfall niedriger waren. Dann ist der Besteller nur verpflichtet, den niedrigeren Betrag zu zahlen.

§ 8 Aufrechnung

Die Aufrechnung gegen Zahlungsansprüche von TONI ist nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen zulässig.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum von TONI. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne Zustimmung von TONI nicht gestattet.

Der Besteller hat TONI von allen Zugriffen Dritter, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen sowie sonstigen Beeinträchtigungen seines Eigentums unverzüglich schriftlich zu unterrichten. Der Besteller hat TONI alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtung und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter entstehen.

Verhält sich der Besteller vertragswidrig, insbesondere wenn der Besteller seiner Zahlungsverpflichtung trotz einer Mahnung der TONI nicht nachkommt, kann TONI nach einer vorherigen angemessenen Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten und die Herausgabe der noch in seinem Eigentum stehenden Ware verlangen. In der Zurücknahme der Ware durch TONI liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Die dabei anfallenden Transportkosten trägt der Besteller. In der Pfändung der Ware durch TONI liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag. TONI ist nach Rückerhalt der Ware zu deren Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf Verbindlichkeiten der TONI - abzüglich angemessener Verwertungskosten - anzurechnen.

§ 11 Haftung

TONI haftet unabhängig von den nachfolgenden Haftungsbeschränkungen nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von ihm, seinen gesetzlichen Vertretern oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist von TONI, seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.

TONI haftet auch für Schäden, die er durch einfache fahrlässige Verletzung solcher vertraglichen Verpflichtungen verursacht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Das Gleiche gilt, wenn dem Käufer Ansprüche auf Schadensersatz statt der Leistung zustehen. TONI haftet jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.

Eine weiter gehende Haftung von TONI ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen, dies gilt insbesondere auch für deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung. Soweit die Haftung von TONI ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

§ 12 Gewährleistung

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bitte wenden Sie sich an unser Servicecenter (Hotline: +49 9191 83 456 oder E-Mail: service@toni-fashion.de) für eine schnelle Erfüllung Ihrer Gewährleistungsansprüche.

§ 13 außergerichtliches Beschwerdeverfahren / Online-Streitbeilegung

Seit dem 15. Februar 2016 stellt die EU-Kommission eine Online-Plattform (nachfolgend auch "Streitbeilegungs-Plattform" genannt) für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar.

§ 14 Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle

TONI ist nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 15 Gerichtsstand / anwendbares Recht

Für Meinungsverschiedenheiten und Streitigkeiten anlässlich dieses Vertrages gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Alleiniger Gerichtsstand bei Bestellungen von Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Forchheim.

Abschnitt B

Kundeninformationen

1. Informationen über TONI und ladungsfähige Anschrift

TONI DRESS DAMENMODEN GMBH, Konrad-Ott-Str.1, 91301 Forchheim
Geschäftsführer: Oliver Keeb, Registergericht Bamberg, HRB 1613
URL: https://www.toni-fashion.de
Hotline: +49 9191 83 456
E-Mail: service@toni-fashion.de
Servicezeiten: Montag bis Freitag von 09:00 bis 18:00 Uhr

2. Informationen über die wesentlichen Merkmale der angebotenen Waren

Die wesentlichen Merkmale der angebotenen Waren kann der Besteller den einzelnen Produktbeschreibungen entnehmen, die TONI im Rahmen der Produktdarstellung zur Verfügung stellt.

3. Informationen über Vorbehalt der Nichtlieferung bei Nichtverfügbarkeit

TONI behält sich nach Maßgabe des § 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der TONI vor, die versprochene Leistung und damit die Lieferung der Ware im Fall ihrer Nichtverfügbarkeit nicht zu erbringen (siehe oben).

4. Informationen zu Zahlungs-, Liefer- und Leistungsbedingungen

Die Zahlung durch den Besteller erfolgt nach Maßgabe des § 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der TONI (siehe oben) und die Lieferung nach § 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der TONI (siehe oben).

5. Informationen über ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht

Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.

6. Informationen über die technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen

Der Abschluss erfolgt durch Angebot und Annahme.

6. 1 Ablauf einer Bestellung/Angebot des Bestellers
Wenn der Besteller in dem Angebot der TONI ein Produkt gefunden hat, das seinen Wünschen entspricht, kann er das Produkt in den Warenkorb legen. Möchte der Besteller den Warenkorb einsehen, so kann er dies jederzeit durch Anklicken des Buttons „Warenkorb“ tun. Produkte, die der Besteller nicht oder nicht mehr bestellen möchte, kann er jederzeit durch Anklicken des Buttons „Artikel ändern“ (Änderung der Anzahl der Artikel) oder „Artikel löschen“ (Entfernung des ausgewählten Artikels aus dem Warenkorb) ändern bzw. löschen. Nachdem alle gewünschten Waren in den Warenkorb gelegt wurden, muss der Besteller seine Daten eingeben. TONI hat die Eingabefelder, in denen der Besteller seine zwingenden Angaben für eine ordnungsgemäße Abwicklung der Bestellung anzugeben hat, entsprechend gekennzeichnet.

Zum Abschluss des Bestellvorgangs muss der Besteller die Schaltfläche (Button) mit der Aufschrift („zahlungspflichtig bestellten“) betätigen.

6. 2 Annahme durch TONI
Die Annahme des Angebotes des Bestellers erfolgt durch TONI nach Maßgabe des § 2 der AGB der TONI (siehe oben).

7. Informationen über Speicherung des Vertragstextes und Zugangsmöglichkeit des Bestellers

Der Vertragstext wird in dem Shopsystem der TONI DRESS DAMENMODEN GMBH gespeichert. Die AGB kann der Besteller stets auf dieser Internetseite einsehen. Die Daten der einzelnen Bestellung sowie die AGB werden dem Besteller automatisiert per E-Mail zugeschickt. Nachdem der Besteller die Bestellung mit Registrierung abgeschlossen hat, sind die Daten im Benutzerkonto abrufbar. Bestellungen, die ohne Registrierung erfolgen, können nach Abschluss nicht mehr im Internet eingesehen werden.

8. Informationen über technische Mittel zum Erkennen und Berichtigen von Eingabefehlern

Vor Abschluss der Bestellung kann der Besteller jederzeit seine Angaben korrigieren. Dies gilt sowohl für die Anzahl der bestellten Waren als auch für die ausgewählten Waren selbst. Zu diesem Zweck kann der Besteller seine Angaben per Maus oder Tastatur ändern und sowohl Waren aus dem Warenkorb entfernen als auch die Anzahl der einzelnen zu bestellenden Ware erhöhen oder aber verringern. Zudem werden alle Angaben zur Bestellung vor dem Abschluss der Bestellung nochmals dargestellt und dem Besteller die Korrektur ermöglicht.

9. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen

Für den Abschluss von Verträgen steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

10. Informationen zu Post und E-Mail-Werbung

Auf Grundlage des UWG § 7 Abs. 3, behalten wir uns vor, Ihren Vor- und Nachnamen, Ihre Postanschrift, Ihre E-Mail-Adresse und - soweit wir diese zusätzlichen Angaben im Rahmen der Vertragsbeziehung von Ihnen erhalten haben - Ihren Titel, akademischen Grad, Ihr Geburtsjahr und Ihre Berufs-, Branchen- oder Geschäftsbezeichnung in zusammengefassten Listen zu speichern und für eigene Werbezwecke zu nutzen, z.B. zur Zusendung von interessanten Angeboten und Informationen zu unseren Produkten per Briefpost oder E-Mail. Sie können der Speicherung und Verwendung Ihrer Daten zu diesen Zwecken jederzeit durch eine Nachricht an uns über die Kontaktdaten in unserem Impressum widersprechen.